Der Deutsche Aufbau- und Resilienzplan (DARP)

Die Corona-Krise kann als eine der größten Herausforderungen in der Geschichte der Europäischen Union, größer und einschneidender noch als die Finanzkrise 2007 – 2009, bezeichnet werden. Schauen wir uns dazu nun den Deutschen Aufbau- und Resilienzplan an.

Als ein Indiz für die Dimension dieses historisch einschneidenden Ereignisses kann beispielsweise auch das Fördervolumen der KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) herangezogen werden. Dieses stieg von 2019 auf 2020 um 75 Prozent und erreichte damit den historischen Höchststand von € 135,3 Mrd. Auch im Vergleich zwischen dem 1. Quartal 2020 € 19,8 Mrd. zum 1. Quartal 2021 € 24,5 setzt sich diese Entwicklung fort.

Als Reaktion auf die Herausforderungen der Corona-Pandemie hat die europäische Union das Aufbauprogramm „Next Generation EU“ beschlossen. Dieses Aufbauinstrument soll helfen die gesellschaftlichen, gesundheitlichen und nicht zuletzt auch die wirtschaftlichen Verwerfungen auszugleichen. Zu dem mehrjährigen Finanzrahmen (2021 – 2027) von € 1074 Mrd. gesellt sich das Aufbauinstrument „Next Generation EU“ ausgestattet mit € 750 Mrd., die in Form von Krediten in Höhe von € 360 Mrd. und Zuschüssen in Höhe von € 390 Mrd. ausgereicht werden sollen. Das größte Aufbauinstrument aus „Next Generation EU“ wiederum ist die Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF), die über ein Volumen von € 672,5 verfügt.

Die ARF umfasst 6 Ziele von europäischer Bedeutung, die in sechs Säulen aufgegliedert sind:

1. Ökologischer Wandel
2. Digitaler Wandel
3. Intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum
4. Sozialer und territorialer Zusammenhalt
5. Gesundheit und wirtschaftliche, soziale und institutionelle Resilienz
6. Maßnahmen für die nächste Generation, Kinder und Jugendliche

Aus dem Budget des ARF bedient sich Deutschland mit € 25,619 Mrd. (netto, o. MwSt.). Alle Maßnahmen, die aus der Gewährung dieses Budgets resultieren wurden im, Deutschen Aufbau- und Resilienzplan“ (DARP) zusammengefasst.           

Die Verwendung der Mittel des DARP ist an umfangreiche Investitionen und Reformen gebunden.

Übergeordnete Ziele sind:

• die wirtschaftliche Erholung befördern
• die soziale Resilienz stärken

Die bereitgestellten Mittel werden folgendermaßen verteilt:

• über ausgewählte Maßnahmen des Konjunkturprogramms
• über drei von Deutschland und Frankreich gemeinsam initiierte „Wichtige Projekte von gemeinsamem europäischem Interesse, auch IPCEI genannt (Important Projects of Common European Interest) in den Bereichen Wasserstoff, Mikroelektronik und Kommunikationstechnologien sowie Cloud und Datenverarbeitung
• Über 40 Maßnahmen aus 6 Schwerpunktbereichen, die mit den 6 Säulen des ARF korrespondieren

Schwerpunktbereiche des Deutschen Aufbau- und Resilienzplans

Bei diesen Schwerpunktbereichen mit entsprechenden Unterbereichen und Volumina (in TEUR) handelt es sich um:

Im DARP werden die im Bundeshaushalt veranschlagten Bruttoausgaben ausgewiesen, insgesamt knapp € 28 Mrd.

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Naim Zeneli

Leiter der Fördermittelabteilung FI Group Deutschland